Grundgesetz-Aktivierer

Der Sündenfall war, als sich Juncker 2015 bedingungslos hinter Merkels irrationale Migrationspolitik und "Willkommenskultur" gestellt und die verpflichtende Verteilung der "Flüchtlinge" auf die EU-Staaten auch gegen deren Willen angekündigt hat. Klar, dass das auf Widerstand stößt


Widerstand ...

Wo ist das Geld geblieben?
Irgendwo versickert, um Haushaltslöcher zu stopfen, anstatt endlich in unsere marode Infrastruktur zu stecken?
Wurde der Kredit, von namhaften Experten als Sondervermögen bezeichnet, zweckentfremdet?

Eigentlich ist das alles noch schlimmer. Selbst die ständig ...

Eine Demokratie ohne Demokraten ist nicht lebensfähig, ganz egal, wie vollmundig der Anspruch auf Wehrhaftigkeit in der Verfassung formuliert ist.

Ich denke der Mehrheit der Deutschen das Demokrat-Sein abzusprechen ist schon eine hart Nummer in Richtung Phobie vor dem Durchschnitts-Menschen ...

Zum 10. Todestag
Was Guido Westerwelle heute sagen würde
https://www.welt.de/politik/deutschland/article69b93c41fc05063917a4e536/zum-10-todestag-was-guido-westerwelle-heute-sagen-wuerde.html

Niemand weiß es.
Echte liberale Persönlichkeiten in den Reihen der FDP sind nur noch vereinzelt ...

Es ist schon erstaunlich, dass man einer Bevölkerung in einem Staat mit 77jähriger demokratischer Tradition keinerlei Resilenz gegen eine Partei zutraut, selbst wenn sie mal 4 Jahre mitregieren sollte. Es geht in Richtung Bösartigkeit, diese unsere stabilisierte Demokratie mit der Weimarer ...

Der bekannte französische General Yakovleff, Ex - Kommandeur der Fremdenlegion, hat sehr hart ausgesprochen, was sich europäische und andere Politiker sehr wahrscheinlich denken. Trump ist nicht nur inkompetent, er lässt auch skrupellos Verbündete, die er selbst zuvor in den Schlamassel gebracht hat ...

Trump hat ja nicht nur von Merz eine Absage bekommen. Andere wollen sich von Trump auch nicht einfach herbeizitieren lassen, nachdem Amerikaner und Israelis sie vor dem Krieg nicht einmal informiert hatten. Das hat also auch mit der internationalen Ablehnung der neuen imperialen Sitten zu tun ...

Da fragt sich auch, ob der ominöse § 188 StGB mit seinem besonderen Schutz von Politikern vor Beleidigungen verfassungsrechtlich noch haltbar ist.

Mittlerweile haben die gesamte EU, das Vereinigte Königreich, Japan und Australien die Unterstützung der Amerikaner in der Straße von Hormuz abgelehnt:

https://www.tagesschau.de/ausland/asien/iran-usa-emirate-nato-100.html

Trump droht wieder mit negativen Konsequenzen für die NATO. Dieses Pulver ...

Ich habe nur meine Einschätzung des Wesens der Nationalsozialisten in der AfD geäußert. Daran ist gar nichts bösartig. Die können einfach nicht anders, als ich beschrieben habe, selbst wenn sie lieber nette Menschen sein wollten. Mir dem, was heute beweisbar ist, hat das nichts zu tun. Das ist reine ...